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Flüchtling spendet 100.000 € für Bedürftige zu Weihnachten!

 Wenn dies durch einen der in Ludwigshafen heimisch gewordenen und zu Vermögen gekommenden Immigranten oder eines Nachfahren von Immigranten, oder einem kleinen Ludwigshafener Gewerbetreibenden geschehen wäre, wäre dies sicher Bemerkenswert – so ist diese Geste des größten Betriebes in Rheinland-Pfalz nur dürftig. Die BASF ist aber nicht nur der... Weiterlesen


Haushaltsrede 2017/2018

 Liebe Ludwigshafener Mitbürger, verehrte Frau Oberbürgermeisterin Dr. Lohse, werter Stadtvorstand, liebe Stadtratskolleginnen und Stadtratskollegen, „Wenn sie kein Brot haben, dann sollen Sie doch Kuchen essen!“ antwortete die französische Königin Marie Antoinette auf Forderungen ihres wegen Hunger protestierenden Volkes nach mehr Brot. ... Weiterlesen


Ludwigshafen braucht einen Armutsbericht

„Mag sein, dass die Ursachen für Kinderarmut nicht anders als anderswo sind, doch im Gegensatz zur Alfa (siehe Rheinpfalz vom 29.09.16) folgert DIE LINKE hieraus nicht, dass ein wir in Ludwigshafen keinen Armutsbericht brauchen“, sagt Liborio Ciccarello, Fraktionsvorsitzender der Linken im Ludwigshafener Stadtrat. „Wir mögen zwar wissen, welche... Weiterlesen


Mit der Linksfraktion wird es kein Alkoholverbot am Carl-Wurster-Platz geben

Der Vorstoß der Oberbürgermeisterin bei der nächsten Stadtratssitzung für den Carl-Wurster-Platz ein Alkoholverbot auszusprechen, wird von der Linksfraktion nicht mitgetragen. Dr. Liborio Ciccarello und Sabine Gerassimatos finden, dass dies an den Problemen vorbeigeht. Ordnungsamt und Polizei in Ludwigshafen benötigen endlich genügend Personal,... Weiterlesen


Fußball vereinigt

Beim Fußballkrimi Deutschland gegen Italien lagen in der Ludwigshafener Linksfraktion die Hoffnungen diametral auseinander. Während die linke Stadträtin Sabine Gerassimatos für die DFB-Elf bibberte, hoffte deren Fraktionsvorsitzender Liborio Ciccarello auf ein Sieg der Azzurri. Und das blieb so bis zur letzten Sekunde. Über den Deutschlandsieg... Weiterlesen


Der Fehler liegt im System

Großstädte mit Zentren-Funktion werden bei den Kommunalfinanzen seit Jahren vernachlässigt. Daran muss sich etwas ändern. Weiterlesen


Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie

Am internationalen Tag gegen Homo- und Transphopbie (IDAHO) zeigen Menschen weltweit ihre Solidarität mit lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen, transgenden, intersexuellen und queeren Menschen. Auch in Ludwigshafen wird am Dienstag, dem 17. Mai 2016 ein deutliches Zeichen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung gesetzt. Die Linksfraktion... Weiterlesen


Linksfraktion hilft!

Laut Presseberichten vom April 2016 hat jeder dritte Hartz-IV-Empfänger, der gegen Sanktionen des Jobcenters Widerspruch einlegt oder klagt, damit Erfolg. Da kaum jeder Betroffene den Klageweg geht, zeigt sich, dass große Teile der von den Jobcentern verhängten Sanktionen und Entscheidungen anscheinend rechtswidrig oder willkürlich sind. Deswegen... Weiterlesen


Servicewüste im Bankgewerbe der Vorderpfalz

Die Linksfraktion in Ludwigshafen hält die Personalabbaupläne des Verwaltungsrates der erst vor kurzem fusionierten Sparkasse Vorderpfalz für kontraproduktiv. Mit Personalabbau wird eine regionale Sparkasse weder zukunftsfähig noch schlagkräftig aufgestellt. Gerade durch die Anwesenheit von mit Menschen besetzten Filialen in der Fläche von... Weiterlesen


Keine Städtischen Räume an Neo-Faschistische Parteien

Die Linksfraktion in Ludwigshafen ist entsetzt darüber, dass die LUKUM das Gemeinschaftshaus Pfingstweide am 5. März um 15:00 Uhr für eine Veranstaltung der rechtsradikalen AfD vermietet hat. Anscheinend auch mit der ausdrücklichen Zustimmung von SPD-Dezernent van Vliet. Die AfD ist nicht mehr im Ludwigshafener Stadtrat vertreten, sodass kein... Weiterlesen


Standort Halberg-Gelände für Polizeipräsidium unrealistisch

Die Linksfraktion in Ludwigshafen hält den in Diskussionen um den neuen Standort für ein Polizeipräsidium eingebrachten Vorschlag für falsch, nicht umsetzbar und kontraproduktiv. Sowohl von Grünen, als auch von FWG – Alfa und so weiter wird diskutiert, das neue Präsidium nicht im Hafengelände, sondern bei Halberg zu errichten. Über den Standort... Weiterlesen


GAG-Wohnungsvergabe ist intransparent

Der Vorsitzende der Ludwigshafener Linksfraktion Ciccarello ist empört über die „Beantwortung“ der letzten Stadtratsanfrage seiner Fraktion durch die GAG. „Wenn man wüsste, wie lange schon die bei der GAG gestellten und noch offenen Mietwohnungsanträge dort vorliegen, könnte man relativ gut den Ludwigshafener Wohnungsbedarf abschätzen und welcher... Weiterlesen


Bei Schülerbeförderung nicht knausern

Bildung ist unsere Zukunft, sagt man. Daß Schülern weiterführender Schulen und Berufsschulen der Eigenanteil zum Schülerticket nun von 25 auf 28 Euro erhöht wird ist dagegen ein Armutszeugnis. Lediglich Eltern die Hartz IV oder Sozialhilfe beziehen bekommen das 36 Euro teuere Ticket vollständig bezahlt. Wir fordern: Bildung muss für alle... Weiterlesen


Wohnungsmarkt: LINKE fordern mehr Sozialwohnungen

Die Fraktion Die Linke kritisiert die Aussage von Bürgermeister Wolfgang van Vliet (SDP) in der Sitzung des Sozialausschusses, wonach der Wohnungsmarkt in Ludwigshafen wie leer gefegt sei, nachdem es im vergangenen Jahr rund 3000 Zuzüge gegeben habe. Es sei nur ein Teil der Wahrheit, dass weder das städtische Immobilienunternehmen GAG noch das... Weiterlesen