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Der Fehler liegt im System

Großstädte mit Zentren-Funktion werden bei den Kommunalfinanzen seit Jahren vernachlässigt. Daran muss sich etwas ändern.

Der Ludwigshafener Stadtkämmerer Dieter Feid (SPD) hat bei der Vorstellung der Stadthaushaltes in der Rheinpfalz sehr richtig bemerkt: „Der Fehler liegt im System. Die Soziallastenfinanzierung muss sich am Bedarf orientieren nicht wie aktuell an Einwohnerzahl und Steuerkraftzahl.“

Dieser Fehler liegt natürlich in erster Linie bei der Bundespolitik. Bei der verfehlten und für die Kommunen desaströsen Harzt IV Politik und die generelle Kostenverteilung nach Unten und Vermögensverteilung nach Oben. In der BRD ist soviel Geld vorhanden wie lange nicht.

Aber auch die Landesregierung in Rheinland-Pfalz, die ja seit 1991 von der SPD gestellt wird, hat diese für die Großstädte in Rheinland-Pfalz miserable Politik noch verstärkt. Der ländliche Raum sollte bei der Verteilung von Geldern bevorzugt werden. Dabei wurde die Zentren-Funktion der Großstädte, gerade bei den freiwilligen Aufgaben wie Kultur, Freizeit, Infrastruktur und Verkehr usw. total vernachlässigt. Da die Pflichtaufgaben im sozialen Bereich stetig und vorhersehbar anstiegen, wurde Kommunen wie Ludwigshafen im wahrsten Sinne des Wortes die Luft abgedreht. Die neue Koalition in Mainz sollte schnellstens die Verteilung von Steuergeldern und Einnahmen der Kommunen neu regeln.